geplanter Tagebau Gubin/Brody

(Letzte Änderung: 08.11.2009)

Bürgerentscheid im polnischen Gubin verhindert Braunkohletagebau an der deutschen Grenze

8.11.2009. Wir begrüßen das Ergebnis des Referendums im polnischen Gubin, bei dem sich die Bürger mit großer Mehrheit gegen den Aufschluß eines Braunkohletagebaus entschieden. 1855 Stimmen gegen den Tagebau standen nur 874 Zustimmende gegenüber. Das Referendum von Gubin schützt nicht nur die Grenzstadt Guben vor der Insellage, es macht auch den Tagebaubetroffenen auf deutscher Seite Mut. Wir beglückwünschen die Initiatoren zu diesem Erfolg, der in den vergangenen Wochen hart gegen die Beeinflussung durch den Kohlekonzern erkämpft werden mußte.

In unmittelbarer Nachbarschaft des deutschen Tagebaus Jänschwalde waren auf der polnischen Seite der Neuaufschluss eines Tagebaus und der Bau eines Kraftwerkes mit 2400 Megawatt Leistung geplant. Der förderfähige Inhalt der 109 Quadratkilometer großen Erkundungsfläche Brody-Gubin wird auf 1,934 Milliarden Tonnen in einer Tiefe von bis zu 90 Metern geschätzt. Von einer Umsiedlung wären daher mehr als 2000 Menschen aus 13 Orten betroffen. Die gesamten erkundeten Vorräte der Region Brody/Gubin betragen etwa 3 Milliarden Tonnen auf einer Gesamtfläche von 183 Quadratkilometern. Betreiber des Tagebaus wäre der bisher staatliche Bergbaukonzern, an dem Vattenfall jedoch mit einem Anteil von derzeit 18 Prozent beteiligt ist. Eine Erhöhung dieses Anteils wird nicht ausgeschlossen.

Die politischen Vertreter der Gemeinden Gubin und Brody haben jeweils im Jahr 2008 einem Eilantrag zur Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplans zugestimmt. Damit soll eine anderweitige wirtschaftliche Nutzung des Gebietes verboten werden. Wie auch auf deutscher Seite gibt es jedoch gegen diese Planungen Widerstand in der Bevölkerung. In der Gemeinde Brody wurde mit der Einreichung von 700 Unterschriften am 17. März 2009 ein Volksentscheid erzwungen. Nachdem dieser erfolgreich war, bildete sich eine änliche Initiative im nördlich benachbarten Gubin und reichte 1800 Unterschriften ein. Am 8.November 2009 entschied sich auch die übergroße Mehrheit der Einwohner von Gubin gegen den Aufschluß eines Tagebaus. Es beteiligten sich 47,4 % der Wahlbeteiligten. Von ihnen stimmten 1855 gegen den Tagebau, nur 874 waren dafür, obwohl zuvor eine massive Kampagne der Konzerne unter Beteiligung der lokalen Politik gefahren wurde. Damit erhalten auch Pläne eine Dämpfer, das Referendum vom Juni im südlich benachbarten Brody ggf. neu anzusetzen, um den Tagebau dorthin erweitern zu können. Ob die Konzerne PWE und Enea (mit Vattenfall-Beteiligung) sich nun dauerhaft geschlagen geben, bleibt jedoch noch abzuwarten. Fest steht, ein bis 2015 fertiggestelltes Großkraftwerk von 2400 MW wäre alles andere als klimafreundlich geworden.

Bei einem solchen Entscheid müsste die Mehrheit der teilnehmenden Wahlberechtigten, jedoch mindestens 30% sich gegen den Aufschluss eines Tagebaus in der Gemeinde aussprechen. In Polen wurden nach Angaben der Initiatoren schon mehrere Projekte durch kommunale Volksentscheide verhindert.

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